Ein niedrigeres Niveau des Wahlkampfes um die Präsidentschaft in den Vereinigten Staaten konnte man sich kaum vorstellen. Erstaunlich ist, dass dieses irre Spektakel nicht intensiv dazu geführt hat, das gesamte Wahlsystem seitens der amerikanischen Bevölkerung und darüber hinaus stärker zu hinterfragen. Wegen der Zugangsbedingungen sind zum Beispiel bei TV-Duellen meist nur Vertreter der Demokraten und der Republikaner zu erleben. Milliardärsfamilien werfen sich unter Einsatz von Milliarden auf größter Bühne Beleidigungen an den Kopf, rassistische, menschenverachtende und gewaltverherrlichende Sprüche sind zu hören. Nur was sagt uns dies über den Zustand dieser Gesellschaft? Warum haben es keine Kandidaten geschafft, die mit anderen Methoden und besseren Inhalten gepunktet hätten?von ihm befürworteten weltweiten Drohneneinsätze. Ohne ordentlichen Prozess werden von Geheimdiensten ausgewählte Personen aus der Luft abgeschossen, tausende dadurch auch getötete Zivilisten, darunter Frauen und Kinder, wurden und werden bei diesen völkerrechtswidrigen Aktionen in Kauf genommen. Es stellt sich die Frage, ob es überhaupt in der Macht des Amtes des US-Präsidenten liegt, hier einen anderen Kurs zu fahren?
Das wohl Wichtigste ist Frieden. Von Frieden erhalten kann man nicht mehr sprechen, da bereits heute weltweit die Zahl der militärischen Konflikte massiv gestiegen ist. Millionen aus Kriegsgebieten Geflüchtete haben ihre Heimat verloren, das Leid wegen dieser verfehlten Politik ist unerträglich. In Syrien stehen sich NATO-Truppen und russische Soldaten gegenüber, eine zusätzlich gefährliche Situation. Von verschiedenen Think Tanks aus den USA war zu vernehmen, dass zur Strategie gehört, einen Keil zwischen Europa und Russland zu treiben. Die Berichterstattung der deutschen Mainstreammedien vermittelt mir ein ungutes Gefühl, da oft mit Feindbildern gearbeitet wird.
So steht bei mir besonders im Blick, welchen Weg Trump gegenüber Russland einschlagen wird. Glaubt man seinen Verlautbarungen, ist er deeskalierend gesprächsbereit, dies kann nur positiv beurteilt werden, auch wenn seine rhetorischen Verfehlungen deutlich zu kritisieren sind. Bewertet man andere seiner Formulierungen, sieht es düster aus. In seiner Rede vor dem AIPAC sagt Trump z. B., dass "[...] der Iran ein Problem darstellt [...] und der größte Sponsor des Terrorismus in der ganzen Welt" sei. An anderer Stelle in dieser Rede spricht er von "offener Konfrontation". Die Vereinten Nationen sind aus seiner Sicht kein Freund der Demokratie und kein Freund der Freiheit.
Noch nie in der Geschichte gab es so extreme Ungleichgewichte, wie heute. Deshalb sind die bestehenden Risiken enorm. Die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass sich die Ungleichgewichte unkontrolliert ausgleichen wollen. Insofern wird heute jede Stimme des Friedens, des Völkerrechts, des Humanismus, der Solidarität und der Liebe gebraucht, damit wir gemeinsam nach geeigneten Lösungen suchen, damit der Wahnsinn beendet wird und wertvolle Alternativen genutzt werden, die die Welt friedlicher und gerechter machen, Fließendes Geld gehört in jedem Fall dazu.
Ich denke, dass wir weltweit in einem derart krassen Dilemma stecken, aus welchen wir nur mit einer breiten international aufgestellten Friedensbewegung herausfinden können. Wir Menschen müssen es selbst in die Hand nehmen und unseren Willen auf friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten unter Verzicht auf Gewaltanwendung, wie es auch in der Präambel der Charta der Vereinten Nationen steht, lautstark bekunden.
Steffen Henke
Trump - der neue Präsident der USA